Kolumne von Thomas Bublitz
Wenn nicht jetzt, wann dann?
Der Bundesgesundheitsminister hatte für die 42. Kalenderwoche Regelungen angekündigt, mit denen für die Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen die galoppierenden Energiekosten und allgemeinen Preissteigerungen ausgeglichen werden sollen. Bei Redaktionsschluss für dieses Editorial stand noch nicht fest, ob er dieses Versprechen einhalten wird. In der Politik ist angekommen, dass es ohne Hilfen für viele Kliniken bereits zum Jahresende eng werden könnte. Ich gebe zu, mich beschleicht die Sorge, dass wir auch zum späteren Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Editorials noch immer keine Perspektive für die deutschen Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen haben könnten, wie sie den deutlichen Preisanstieg ausgeglichen bekommen sollen.
Hoffentlich ist diese Sorge unbegründet! Es wäre schön, wenn sich tatsächlich in dieser Woche eine Perspektive ergibt und den gebeutelten Kliniken schnell und unbürokratisch geholfen wird. Aus Sicht der privaten Klinikträger wäre es auch völlig in Ordnung, wenn die Hilfe nicht pauschal nach dem Gießkannenprinzip kommt, sondern entsprechend dem konkreten Hilfebedarf. Tatsächlich sind im Bereich der Energiekosten die Verhältnisse recht unterschiedlich. So gibt es Kliniken, die vor einiger Zeit nach heutigem Verständnis noch recht moderate Gas- und Strompreise vereinbaren konnten. Für andere hingegen sind die Versorgungsverträge längst ausgelaufen und sie müssen zu erheblich teureren Konditionen einkaufen. Unterschiede gibt es auch, weil moderne Kliniken, egal in welcher Trägerschaft, weniger Energie verbrauchen als alte, energetisch unsanierte Klinikgebäude. Dies zeigt: Wirtschaftliche Klinikführung und die Erzielung von Gewinnen machen Kliniken durch Reinvestitionen krisenfester und nachhaltiger. Ein Grund weniger, die Gewinnerzielung zu verteufeln. Überschüsse im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge schonen die Staatsfinanzen und damit uns alle als Steuerzahler.
Wenn die Hilfen aber weiterhin ausbleiben oder unzureichend und zu bürokratisch wären, wäre der kalte Strukturwandel im Kliniksektor tatsächlich eingeleitet. Niemand kann dann vorhersehen, wer wann wo die Segel streichen muss. Dann würde es auch keine Rolle mehr spielen, ob dahinter eine kalkulierte politische Absicht oder schlicht und ergreifend Unfähigkeit steht.