Stellungnahmen

Stellungnahme des BDPK vom 13.05.2015 zum Entwurf eines "Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung" (Krankenhaus-Strukturgesetz - KHSG)

Stellungnahme des BDPK gemeinsam mit der AG MedReha vom 23.3.2015 zum Gesetzenentwurf eines "Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz- GKV-VSG)"

Stellungnahmen des BDPK und der AG Med-Reha vom Januar und März 2015 zum Bundesteilhabegesetz.

Stellungnahme des BDPK vom 19.11.2014 zum Referentenentwurf des "Gesetztes zur Förderung der Prävention" des Bundesministeriums für Gesundheit.

Stellungnahme des BDPK vom 14.04.2014 zum Referentenentwurf eines "Gesetzes zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zur EU und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften."

Der BDPK beteiligt sich an einer Konsultation zum Entwurf der "Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe nach Artikel 107 Absatz 1 AEUV".

Stellungnahme des BDPK vom 30.1.2014 zur Leitlinie für die sozialmedizinische Begutachtung - Sozialmedizinische Beurteilung bei psychischen und Verhaltensstörungen der Deutschen Rentenversicherung vom August 2012.

Stellungnahme des BDPK vom 15.1.2014 zum Referentenentwurf des BMAS. Das Reha-Budget soll ab dem 1. Januar 2014 um einen Demografiefaktor angehoben werden.

Stellungnahme des BDPK vom 10.6.2013 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Bessere Krankenhauspflege durch Mindestpersonalbemessung".

Stellungnahme des BDPK vom 1.2.2013 zum Gesetzentwurf des Patientenrechtegesetzes.